AGB für Reinigungsdienstleistungen

Art. 1 Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen der Edel Service GmbH und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Von diesen AGB abweichende Bestimmungen gehen vor, wenn sie von den Parteien schriftlich vereinbart sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung.

Art. 2 Auftragserteilung

Das Vertragsverhältnis beginnt mit der mündlichen Erteilung des Auftrages, durch die schriftliche Erteilung des Auftrages per E-Mail oder durch die Unterzeichnung des Vertrages / der Offerte durch den Auftraggeber, wobei diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteil des Vertrages darstellen. Die Edel Service GmbH verpflichtet sich, den Auftrag gemäss Vertrag und/oder zugeordneten Detailunterlagen auszuführen und stellt entsprechend qualifiziertes Personal zur Verfügung. Die Einsatzplanung sowie die Aufgabenverteilung an das Reinigungspersonal erfolgt durch die Edel Service GmbH, welche ohne schriftliche Genehmigung als einzige Partei weisungsbefugt ist.

Art. 3 Vertragsbeginn, Stornierung

Die Edel Service GmbH verpflichtet sich am vereinbarten Reinigungstag (oder Reinigungszeitraum) ihre Leistung zu erbringen. Verschiebt sich der Reinigungstag aus Seiten des Auftraggebers, so ist dies frühzeitig mitzuteilen. Falls der neue Ausführungstermin nicht ausführbar ist (z.B. ausgebucht), ist die Edel Service GmbH nicht verpflichtet den neuen Termin anzunehmen. Falls der neue Ausführungstermin nicht umgeplant werden kann, ist eine Kostenentschädigung wie bei einer Stornierung geschuldet. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm zu Kenntnis liegenden Informationen, die eine Reinigung beeinträchtigen könnten, mitzuteilen. Einzelaufträge bis CHF 2'000.00 brutto können bis zu einen Monat vor Auftragsbeginn kostenfrei annulliert werden. Bei Vertragsstornierung unter 30 Tagen wird der vereinbarte Leis-tungsbetrag zu 25%, unter 15 Tagen zu 50% und unter 10 Tagen zu 100% verrechnet. Für Aufträge ab CHF 2’000.00 gelten die Fristen mal Zwei.

Art. 4 Reinigungsmittel, Reinigungsgeräte

Falls nichts anderes vereinbart, stellt die Edel Service GmbH die benötigten Reinigungsmittel, Geräte und Werkzeuge zur Verfügung. Die Lieferung von Auffüllmateriallien wie Seife, Toilettenpapier, Handtuchrolle, Abfallsäcke, etc. ist, falls nichts anderes vereinbart, im Preis nicht inbegriffen. Ebenso sind Hubarbeitsbühnen, Gerüste oder Sonstiges im Preis nicht eingeschlossen und werden, sofern erforderlich, vom Auftraggeber bereitgestellt oder von der Edel Service GmbH separat in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber stellt unentgeltlich Wasser und Strom zur Verfügung. Falls nötig und vereinbart auch abschliessbare Abstellkammer sowie Umkleidemöglichkeiten für die Reinigungskräfte.

Art. 5 Gewährleistung und Mängelrüge

Die Dienstleistungen gelten als vertragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich, spätestens aber bis 18.00 Uhr des folgenden Tages, begründete und schriftliche Einwendungen mit Fotos erhebt. Die Edel Service GmbH verpflichtet sich begründete Beanstandungen, für welche sie einzustehen hat, sachgemäss zu beheben. Eine Haftung für Beseitigung von Mängeln, bzw. Übernahme von Folgekosten, die nach dem Zeitraum gemeldet werden oder wenn der Edel Service GmbH keine Möglichkeit der Nachbesserung eingeräumt wurde, sind ausgeschlossen. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen von der Edel Service GmbH nicht befolgt (z.B. bei eingeöltem Boden) oder vom Auftraggeber persönlich nachgereinigt, so entfällt jede Gewährleistung. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Sollten Bauarbeiten stattgefunden haben, so ist der Auftraggeber verpflichtet, diese mitzuteilen. (Bsp. frisch geölte Böden).

Art. 6 Schäden

Allfällige Schadenersatzansprüche des Auftraggebers sind innerhalb drei Tagen in schriftlicher Form mit Fotos an die Edel Service GmbH zu melden. Für verdeckte Schäden gewährt die Edel Service GmbH dem Auftraggeber eine Frist von 14 Tagen. Für nachträglich gemeldete Schäden wird jede Haftung abgelehnt.


Art. 7 Rechnungsstellung und Zahlungskonditionen

Die Edel Service GmbH stellt eine Rechnung über die ausgeführten Arbeiten und eventuelle dabei eingesetzten Gerätschaften und benötigten Auffüllmittel aus. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen oder Ansprüchen, aus von der Edel Service GmbH nicht anerkannten Gegenforderungen, des Auftraggebers zu kürzen oder zurückzuhalten. Der Rechnungsbetrag ist, wenn vertraglich nichts Abweichendes vereinbart wurde, netto in bar (nach Erbringung der Dienstleistung) oder im Voraus zu begleichen. Mit unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Auftraggeber ohne Mahnung in Zahlungsverzug, was zur Folge hat, dass sämtliche Forderungen der Edel Service GmbH sofort zur Zahlung fällig werden und berechtigt die Edel Service GmbH jederzeit vom Vertrag zurückzutreten und die Dienstleistung einzustellen, alle bestehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber ungeachtet Ihrer Fälligkeit sofort geltend zu machen und/oder vom Auftraggeber Mahngebühren von 5% (mindestens CHF 20.-) zu verlangen. Sämtliche Aufwendungen, die im Zusammenhang mit einer Betreibung entstehende, werden vollumfänglich dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

Art. 8 Gebühren / Abgaben

Falls nichts anderes vermerkt, gilt die Arbeitszeit bei Stundenaufwand ab der Ab-fahrt am Standort der Edel Service GmbH bis zurück. Berechnungsgrundlage bei Reinigungsarbeiten nach Quadratmeter ist die gesamt bestellte Bodenfläche von Wand zu Wand, bei Glasreinigung das Fenstereinbaumass von Mauer zu Mauer. Sofern nichts anderes erwähnt, findet der Einsatz von Montag bis Freitag zu Bürozeiten, ausgenommen Feiertage statt. Erhöhen sich die Lohnkostenfaktoren ausserhalb des Einflussbereiches von der Edel Service GmbH (namentlich durch gesamtarbeitsvertraglichen Lohnerhöhungen, Erhöhungen von Sozial- oder Privatversicherungsbeiträgen) oder bei Änderung des Landesindex der Konsumentenpreise ist die Edel Service GmbH berechtigt, den Auftragspreis um das Prozentmass per 1. Januar ohne Kündigungsgrund anzupassen.

Art. 9 Geheimhaltungspflicht, Geschäftsgeheimnis

Die Edel Service GmbH verpflichtet sich, keinerlei Informationen, die sie im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses erfahren, an Dritte weiter zu geben. Der Auftraggeber erklärt sich ebenfalls damit einverstanden, dass er einer Schweigepflicht für Geschäftsgeheimnisse unterliegt. Als Geschäftsgeheimnisse gelten jegliche Informationen, deren Weitergabe die Edel Service GmbH und deren Beschäftigten in irgendeiner Art und Weise schaden könnten. Diese Schweigepflicht besteht auch nach Auflösung des Vertragsverhältnisses fort.

Art. 10 Abwerben, Konkurrenzverbot

Der Auftraggeber darf ohne schriftliche Bewilligung der Edel Service GmbH deren Beschäftigte weder auf eigene Rechnung noch auf Rechnung eines Dritten abwerben oder die Edel Service GmbH in irgendeiner Weise konkurrenzieren. Auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es dem Auftraggeber ungeachtet der gewählten Rechtsform untersagt, MitarbeiterInnen der Edel Service GmbH in ir-gendeiner Weise direkt oder indirekt zu beschäftigen. Dieses Verbot dauert bis zwei Jahre nach Auftragsende an und ist auf die Gebiete beschränkt, in der die Edel Service GmbH tätig ist.

Art. 11 Konventionalstrafe

Bei der Verletzung von Art. 9 und/oder Art. 10 schuldet der Auftraggeber der Edel Service GmbH eine Konventionalstrafe in der Höhe des Auftragsvolumens (min-destens CHF 2'000.-) zuzüglich Mehrwertsteuer (MwSt.) für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Zusätzlich haftet der Auftraggeber vollumfänglich für den die Konventionalstrafe übersteigenden Schaden. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit nicht von der Pflicht zur Einhaltung vertraglicher Verpflichtungen. Die Edel Service GmbH ist ausdrücklich berechtigt, die Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes sowie die Einhaltung der Geheimhaltungspflicht und des Konkurrenzverbotes für die Zukunft zu verlangen.

Art. 12 Gerichtsstand

Differenzen bereinigen die Parteien, wenn immer möglich im direkten Gespräch. Es gelten immer die aktuellen Vertragsbedingungen. Sollten Bestandteile dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Geltung übriger Bestimmungen erhalten. Der unwirksamen Bestandteile tritt eine Regelung nach Schweizer Recht, die dem angestrebten Zwecke rechtlich am nächsten kommt. Gesetzliche Vorgaben, Änderungen der paritätischen Kommission, Auflagen des GAV, Anpassungen der Teuerung, der MwSt. sowie Preisanpassungen etc. bleiben ausdrücklich vorbehalten.